Beiträge von FDP
Wählen wir neu.
Wir stehen als einzige politische Kraft für einen echten Neustart für Berlin. Wir wollen eine Hauptstadt, die funktioniert – in der Handwerker mit ihren Lieferfahrzeugen ihre Kunden erreichen, in der junge Familien schnell und unkompliziert einen Kitaplatz finden und der die Notwendigkeit eines Termins beim Bürgeramt keinen Grusel-Faktor mehr hat. Wir wollen beste Bildung für…
WeiterlesenZum Urteil des Berliner Landesverfassungsgerichts bezüglich Wiederholungswahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen erklären der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Sebastian Czaja MdA, sowie der Landesvorsitzende der FDP Berlin, Christoph Meyer MdB
Czaja: „Mit der heutigen Entscheidung, die gesamten Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen zu wiederholen, setzt der Verfassungsgerichtshof unserer Stadt ein Denkmal der Dysfunktionalität. Weil die Regierenden der letzten Jahrzehnte – SPD, CDU, Linke und Grüne – sich konsequent jeglicher Verantwortung entledigten, Zuständigkeit immer nur woanders aber nicht bei sich selbst sahen und offensichtliche Missstände viel zu lange…
WeiterlesenBVV-Fraktion Tempelhof-Schöneberg diskutiert über kommunalpolitische Themen des Bezirkes
Auf Einladung der Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg trafen sich führende Parteifreunde der Berliner FDP und diskutierten über kommunalpolitische Themen des Bezirkes, die Situation der FDP nach der Landtagswahl in Niedersachsen und die Auswirkungen der Wiederholungswahl für Berlin.
WeiterlesenFriedenauer Gespräche: Wieviel FDP steckt in der Ampel-Koalition? – 8. Dezember 2022
Wir laden herzlich einem Treffen des Ortsverbands Friedenau ein. Wir freuen uns auf den geschätzten Besuch von Daniela Kluckert, MdB Das Thema mit anschließender Diskussion: Wieviel FDP steckt in der Ampel-Koalition? Datum: Donnerstag, 08.12.2022 Beginn: 19:00 Uhr Ort: Indisches Restaurant “Dalchini”, Baumeisterstraße 1, 12159 Berlin, Nähe S-Bahnhof Friedenau
WeiterlesenFriedenauer Gespräche: Konsequenzen der Wahlwiederholung mit Christoph Meyer am 27. Oktober
Wir laden herzlich einem Treffen des Ortsverbands Friedenau ein. Wir freuen uns auf den geschätzten Besuch von Christoph Meyer, MdBLandesvorsitzender FDP Berlin Das Thema mit anschließender Diskussion: Konsequenzen der Wahlwiederholung#Neustart für Berlin Bitte beachtet auch den Beitrag von Christoph Meyer ZUR VORLÄUFIGEN BEURTEILUNG DES LANDESVERFASSUNGSGERICHTS BEZÜGLICH EINER WAHLWIEDERHOLUNG IN BERLIN Datum: Donnerstag, 27.10.2022 Beginn: 19:00…
WeiterlesenChristoph Meyer MdB, Landesvorsitzender der FDP Berlin, zur vorläufigen Beurteilung des Landesverfassungsgerichts bezüglich einer Wahlwiederholung in Berlin:
Das Wahldesaster zur Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahl im letzten Jahr steht sinnbildlich für die Dysfunktionalität weiter Teile der Berliner Verwaltung. Die Verantwortung trägt zuvorderst die SPD, welche in den letzten Jahren mit diversen Partnern auf Landes- und Bezirksebene die Missstände immer weiter verschlimmert hat. Die Möglichkeit einer kompletten Wahlwiederholung, wie der Berliner Verfassungsgerichtshof heute adressiert hat,…
WeiterlesenFDP auf dem Nachbarschaftsfest vor dem Rathaus Schöneberg
Stellungnahme unserer BVV-Fraktion zum Einwohnerantrag „Gegen den Umbau der Handjerystraße in eine mehrspurige Fahrrad-Vorfahrtstraße: Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer vorrangig!“
Stellungnahme unserer BVV-Fraktion zum Einwohnerantrag „Gegen den Umbau der Handjerystraße in eine mehrspurige Fahrrad-Vorfahrtstraße: Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer vorrangig!“ Die Sorgen der Bürger für die Fußgänger, Schüler, ältere Menschen und weitere gefährdeten Gruppen wurde von der Fraktion der Grünen und der Stadträtin Saskia Ellenbeck wieder mit ideologischen Argumenten gegen das Auto abgebügelt. Mehr Radverkehr weniger Autoverkehr…
WeiterlesenBesichtigung des Preußischen Landtages, dem Sitz des Abgeordnetenhauses von Berlin am 14. Juli 2022
Mitglieder des Bezirksverbands haben auf Einladung des Bezirksvorsitzenden Holger Krestel den Preußischen Landtages, dem Sitz des Abgeordnetenhauses von Berlin besichtigt. Weitere Termine werden folgen.
WeiterlesenOV SCHÖNEBERG: STAND AUF DEM NACHBARSCHAFTSFEST VOR DEM RATHAUS – 3. September 2022
Der Ortsverband Schöneberg vertritt die Freien Demokraten auf dem Nachbarschaftsfest vor dem Rathaus Schöneberg. Vor Ort treffen Sie die Bezirksverordnete der FDP-Fraktion Tempelhof-Schöneberg und den Bezirksvorsitzenden und Abgeordnete des Abgeordnetenhauses Holger Krestel. Wir freuen uns auf Sie! https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/ueber-den-bezirk/veranstaltungen/nachbarschaftsfest/
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